Sitzungseklat bei der Unterkommission Ville-Eifel des Regionalrates Köln

In der Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel des Regionalrates Köln in Euskirchen kam es
am vergangenen Mittwoch zu einem Sitzungsabbruch.
Was war geschehen?
Direkt zu Sitzungsbeginn meldete sich der Sprecher der CDU-Fraktion Ronald Borning zur
Geschäftsordnung und hinterfragte, warum bestimmte Abläufe in der Vorbereitung zur
Sitzung wieder einmal nicht richtig koordiniert wurden.
Zum wiederholten Male war z.B. ein Vertreter des Landesbetriebes NRW, Zweigstelle
Mönchengladbach, nicht anwesend. Der zuständige Niederlassungsleiter in Euskirchen,
Bernd Egenter, konnte auch deswegen die Fragen und priorisierten Maßnahmen des
zuständigen Bereichs nicht beantworten.
Da fahren Mitglieder der UK Ville-Eifel teilweise 100 km zu dieser Sitzung um festzustellen,
dass Beratungen zu den einzelnen Maßnahmen nicht durchgeführt werden können, da die
Verwaltung es anscheinend nicht für erforderlich hält, entsprechende Vertreter zu dieser
Sitzung zu schicken.
„Des Weiteren wurden bestimmte und verabschiedete Beschlüsse der Kommission schon
mehrfach ignoriert, so dass diesmal den Mitgliedern der Kommission der sprichwörtliche
Kragen platzte,“ so Ronald Borning.
Der Vertreter der SPD, Wolfgang Heller und Vertreter der FDP Hans Ehm bestätigten die
Ausführungen von Ronald Borning und ließen ihrem Unmut freien Lauf. Auch der Sprecher
der Grünen, Horst Lambertz, signalisierte sein Einverständnis zum sofortigen Ende der
Sitzung.
Dieser unzumutbare Zustand und die Nichtwertschätzung der Kommission hat im Endeffekt
dazu geführt, dass der Antrag der CDU auf Abbruch der Sitzung einstimmig angenommen
wurde.